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Tarifvertrag für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
der Bundesagentur für Arbeit (TV-BA)
vom 28. März 2006
Inhaltsverzeichnis
Abschnitt I
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit
§ 3 Allgemeine Arbeitsbedingungen
§ 4 Umsetzung, Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung
§ 5 Qualifizierung
Abschnitt II
Arbeitszeit
§ 6 Regelmäßige Arbeitszeit
§ 7 Sonderformen der Arbeit
§ 8 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit
§ 9 Bereitschaftszeiten
§ 10 Arbeitszeitkonto
§ 11 Arbeitszeit bei Dienstreisen
§ 12 Besondere Arbeitszeitregelungen für bestimmte Beschäftigtengruppen
§ 13 Teilzeitbeschäftigung
Abschnitt III
Eingruppierung, Entgelt und sonstige Leistungen
§ 14 Eingruppierung
§ 15 Vorübergehende Ausübung einer höherwertigen Tätigkeit
§ 16 Struktur des Gehaltssystems
§ 17 Festgehalt
§ 18 Entwicklungsstufen
§ 19 Ergänzende Regelungen zu den Entwicklungsstufen
§ 20 Funktionsstufen
§ 21 Leistungskomponente
§ 22 Jahressonderzahlung
§ 23 Bemessungsgrundlage für die Gehaltsfortzahlung
§ 24 Gehalt im Krankheitsfall
§ 25 Besondere Zahlungen
§ 26 Berechnung und Auszahlung des Gehalts
§ 27 Reise- und Umzugskosten, Trennungsgeld
§ 28 Betriebliche Altersversorgung
Abschnitt IV
Urlaub und Arbeitsbefreiung
§ 29 Erholungsurlaub
§ 30 Zusatzurlaub
§ 31 Sonderurlaub
§ 32 Arbeitsbefreiung
Abschnitt V
Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses
§ 33 Befristete Arbeitsverträge
§ 34 Führung auf Probe
§ 35 Führung auf Zeit
§ 36 Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung
§ 37 Kündigung des Arbeitsverhältnisses
§ 38 Zeugnis
Abschnitt VI
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 39 Ausschlussfrist
§ 40 Begriffsbestimmungen
§ 41 In-Kraft-Treten, Laufzeit
Anhang zu § 12 Arbeitzeitregelungen für Kraftfahrer
Arbeitzeitregelungen für Hausmeister
Deputatregelung für Dozenten in Bildungszentren des
Bildungsinstituts
Anlagen 1.1 – 1.9 Tätigkeitszuordnungstabellen
Anlagen 2.1 – 2.9 Funktionsstufentabellen
Anlage 3 Gehaltstabellen
Anlage 4 Tabellen der Zeitzuschläge/Stundenentgelte